Stadt Gefrees

Förderprogramm zum Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen

Die Stadt Gefrees nimmt am aktuellen Förderprogramm zum Aufbau von Breitband-Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern teil. Im Rahmen der Projekt-Durchführung müssen diverse Dokumente zu den einzelnen Projektschritten veröffentlicht werden.
Diese Dokumente und weitere Unterlagen finden Sie nachfolgend.

Bei konkreten Fragen zum Projekt der Stadt Gefrees steht Ihnen unser Breitbandpate, Herr Wolfgang Popp, unter der Rufnummer 09254 / 963-17 oder der eMail-Adresse wolfgang.poppgefrees.bayern.LÖSCHEN.de zur Verfügung.

Die Förderrichtlinie und weitere Informationen zum Förderprogramm sind auf der Homepage des Bayerischen Breitbandzentrums unter www.schnelles-internet-in-bayern.de zu finden.

Mit freundlichen Grüßen
Harald Schlegel
1. Bürgermeister

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2. BbR-Projekt der Stadt Gefrees

Modul 1 + 2

Der Freistaat Bayern strebt mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind, an.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, müssen die Kommunen gemäß Nr. 4.3 ff. BbR in Rahmen der Markterkundung die Netzbetreiber um Stellungnahme zu folgenden Punkten bitten:
-              eigenwirtschaftliche Ausbaupläne
-              zur dokumentierten Ist-Versorgung
-              zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.

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1. BbR-Projekt der Stadt Gefrees

Modul 1 + 2

Der Freistaat Bayern strebt mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind, an.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, müssen die Kommunen gemäß Nr. 4.3 ff. BbR in Rahmen der Markterkundung die Netzbetreiber um Stellungnahme zu folgenden Punkten bitten:
-              eigenwirtschaftliche Ausbaupläne
-              zur dokumentierten Ist-Versorgung
-              zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind.

Modul 3

Die Markterkundung der Stadt Gefrees fand im Zeitraum vom 17.10.2014 bis 21.11.2014 statt.
Es wurde kein eigenwirtschaftlicher Ausbau angekündigt.

Modul 4

Die Stadt Gefrees führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie - BdR - (herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch.

Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Stadt Gefrees arbeitet gemäß Nr. 6.6 der Breitbandrichtlinie - BdR - mit der Gemeinde Bischofsgrün interkommunal zusammen.

Modul 5

Die Stadt Gefrees hat im Rahmen des Auswahlverfahrens eine Entscheidung nach Nr. 5.6 BbR getroffen.
Voraussetzung für den Vertragsschluss ist die noch ausstehende Zustimmung der Bundesnetzagentur und der Bewilligungsbehörde.
Die Auswahlentscheidung kann in dem nachfolgend hinterlegten Dokument eingesehen werden.

Modul 6

Am 29.02.2016 ist dem Bürgermeister der Stadt Gefrees, Herrn Harald Schlegel, in Nürnberg der Zuwendungsbescheid durch den bayerischen Finanzminister Dr. Markus Söder überreicht worden.

Modul 7

Stellungnahme der Stadt Gefrees bezüglich des Kooperationsvertrages im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR).